04.09.2024

Frauenrechte sind Menschenrechte – Jubiläumsveranstaltung 45 Jahre CEDAW

Montag, 7. Oktober 2024

Vertretung des Landes Baden-Württemberg in Berlin

14.30 Uhr Dialogveranstaltung, 18.30 Uhr Festakt

1979 wurde die UN-Frauenrechtskonvention von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Auch Deutschland hat das wichtigste Menschenrechtsinstrument für Frauen* und Mädchen* ratifiziert und somit in innerdeutsches Recht überführt.

Wie steht es 45 Jahre später um den Schutz der Frauenrechte in Deutschland? Was kann die UN-Frauenrechtskonvention hierzulande bewegen und wie können wir sie bestmöglich für die Gleichstellungspolitik nutzen?

Um diesen Fragen nachzugehen, lädt die CEDAW-Allianz Deutschland zu einer Jubiläumsveranstaltung ein. Neben Eröffnungsbeiträgen von Bundesfrauenministerin Lisa Paus und Staatssekretärin des Sozialministeriums Baden-Württembergs, Dr. Ute Leidig, freuen wir uns auf die Begrüßung durch Dr. Beate von Miquel, Vorsitzende des Deutschen Frauenrats, und Grußworte der Direktor*innen des Deutschen Instituts für Menschenrechte sowie der Bundesstiftung Gleichstellung. Im Anschluss an den fachlichen Austausch zwischen Vertreter*innen aus Bundestag, Ministerien, Zivilgesellschaft und Wissenschaft erwartet Sie ein vielseitiger Festakt mit Get-together.

Hier können Sie sich anmelden.

Das Programm als PDF finden Sie hier.

Die Veranstaltung wird per Live-Stream übertragen und ist über diesen LINK abrufbar.

Programm

14.00 Uhr Einlass

14.30 Uhr Beginn der Dialogveranstaltung

Begrüßung Dr. Beate von Miquel
Vorsitzende Deutscher Frauenrat für die CEDAW-Allianz Deutschland

Eröffnungsrede Lisa Paus
Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Eröffnungsrede Dr. Ute Leidig
Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration des Landes Baden-Württemberg

15.00 Uhr Keynote

Prof. Dr. Ulrike Lembke
Freie Rechtswissenschaftlerin, Richterin des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin

15.15 Uhr Einstiegsgespräche

CEDAW geht alle an – Wie kann die Umsetzung der UN-Frauenrechtskonvention auf allen Ebenen sichergestellt werden?

1. Rechtlicher Rahmen

Maren Thomsen
Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts

Valentina Chiofalo
Vorsitzende Kommission Europa- und Völkerrecht im Deutschen Juristinnenbund

Elisabeth Winkelmeier-Becker
MdB CDU/CSU, Vorsitzende Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages

2. Anwendung des Übereinkommens im föderalen System

Dr. Simone Höckele-Häfner
Leiterin der Abteilung Gesellschaft im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration in Baden- Württemberg

Silke Gardlo
Vorstandsvorsitzende Gleichberechtigung und Vernetzung e.V., Projektleitung „Gleichstellung sichtbar machen – CEDAW in Niedersachsen“

Dr. Bahar Haghanipour
Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin (Bündnis90/Die Grünen)

3. Anwendung des Übereinkommens in den Kommunen

Hedwig Schouten
Frauenbeauftragte und Leiterin der Gleichstellungsstelle der Stadt Nürnberg
Juliane Fischer-Rosendahl
Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte Berlin-Spandau, ehem. Bundessprecherin BAG kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen
Elisa Calzolari
Stadträtin der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Jena

16.15 Uhr Kaffeepause

16.45 Uhr Es ist höchste Zeit: Menschenrechtsschutz in Deutschland fest verankern

Prof. Dr. Ulrike Lembke
Freie Rechtswissenschaftlerin, Richterin des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin
Dr. Petra Follmar-Otto
Leiterin Abteilung Gleichstellung im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ulrike Bahr
MdB SPD, Vorsitzende Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages
Impulse von Mitgliedern der CEDAWAllianz Deutschland

17.45 Uhr Q & A mit dem Publikum

18.00 Uhr Resümee

Elke Ferner
Vorstandsmitglied Deutscher Frauenrat

18.10 Pause

18.30 Uhr Festakt

Eröffnungsrede Dr. Tobias Lindner
Staatsminister im Auswärtigen Amt
Videobotschaft Ana Peláez Narváez
Vorsitzende CEDAW-Ausschuss der Vereinten Nationen

Grußwort Prof. Dr. Beate Rudolf
Direktorin Deutsches Institut für Menschenrechte
Grußwort Dr. Arn Sauer
Direktor Bundesstiftung Gleichstellung

19.00 Uhr Poetic Recoring mit Jasmin Mbambo

19.15 Uhr Get-together bis 20.30 Uhr

Moderation: Katharina Linnepe