Was ist CEDAW?
Convention on the Elimination of All Forms of DiscriminationAgainstWomen
Die UN-Frauenrechtskonvention CEDAW ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau und somit das wichtigste völkerrechtliche Menschenrechtsinstrument für Mädchen und Frauen.
Die Frauenrechtskonvention definiert den Begriff „Diskriminierung der Frau“ als „jede mit dem Geschlecht begründete Unterscheidung, Ausschließung oder Beschränkung, die zur Folge oder zum Ziel hat, dass die auf die Gleichberechtigung von Mann und Frau gegründete Anerkennung, Inanspruchnahme oder Ausübung der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch die Frau – ungeachtet ihres Familienstands – im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, staatsbürgerlichen oder jedem sonstigen Bereich beeinträchtigt oder vereitelt wird“.
Die Konvention wurde 1979 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und verbietet die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und der Geschlechtsidentität in allen Lebensbereichen: Im Arbeits- und Sozialbereich, politische und öffentliche Teilhabe, Bildung, Ehe und Familie, Gesundheit sowie Schutz vor Gewalt.
189 Staaten haben CEDAW bisher ratifiziert und sich somit verpflichtet, auf allen Ebenen und in allen Bereichen, die rechtliche und faktische Gleichstellung der Geschlechter zu verwirklichen. Dazu gehören explizit auch positive Maßnahmen, also die aktive Förderung benachteiligter Gruppen, bis ein Gleichgewicht erreicht ist.
Deutschland hat das Abkommen 1985 ratifiziert und somit gilt CEDAW im Rang eines Bundesgesetzes.
Historie
Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) wird durch die Resolution 34/180 der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet.
Die deutsche Bundesregierung unterzeichnet das Übereinkommen. Mit einer Unterschrift signalisiert ein Staat die Absicht, das Übereinkommen innerstaatlich zu prüfen und die Ratifikation in Betracht zu ziehen.
Die UN-Frauenrechtskonvention tritt völkerrechtlich in Kraft. Anlass ist die 20. Unterschrift oder Ratifikation des Übereinkommens durch einen Staat.
CEDAW tritt in der DDR in Kraft.
CEDAW tritt in der BRD in Kraft.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet das CEDAW Fakultativprotokoll, das jeder Person die Möglichkeit gibt, nach Ausschöpfen des nationalen Rechtsweges, eine Individualbeschwerde beim CEDAW-Ausschuss einzureichen. Bei schwerwiegenden oder systematischen Verletzungen gegen die Konvention kann ein Untersuchungsverfahren eingeleitet werden.
Das Fakultativprotokoll tritt völkerrechtlich in Kraft.
Das Fakultativprotokoll tritt als unmittelbar geltendes innerstaatliches Recht in Deutschland in Kraft.