CEDAW-Allianz

In der CEDAW-Allianz Deutschland engagieren sich 35 zivilgesellschaftliche Organisationen für die Umsetzung der UN-Frauenrechtskonvention CEDAW in Deutschland. Ziel des internationalen Übereinkommens ist die Durchsetzung von Frauenrechten in allen Lebensbereichen und die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung. Die 2018 gegründete CEDAW-Allianz beobachtet die deutsche Legislative, Judikative und Exekutive in Bund, Ländern und Kommunen kritisch bei der Umsetzung und Anwendung von CEDAW.

Obwohl die Konvention bereits 44 Jahre alt ist, ist sie hierzulande wenig bekannt. So arbeitet die CEDAW-Allianz Deutschland verstärkt daran, die Konvention auf verschiedenen Ebenen in Deutschland bekannter zu machen, um so die Umsetzung zu beschleunigen. Unter der Berücksichtigung von Mehrfachdiskriminierung zeigt die Allianz Diskriminierungen und Menschenrechtsverletzungen von Frauen und Mädchen auf und positioniert sich gegen Sexismus, Rassismus, Homosexuellen- und Transfeindlichkeit sowie Antisemitismus.

Die Allianz tritt aktiv in den Dialog mit der Bundesregierung mit dem gemeinsamen Ziel, jegliche Diskriminierung auf Grundlage des Geschlechts tatsächlich zu beenden. Weiterhin vertritt sie die Interessen der Zivilgesellschaft Deutschlands vor dem CEDAW-Ausschuss der Vereinten Nationen und nimmt an verschiedenen Stellen Einfluss auf das mehrstufige Staatenberichtsverfahren. Herzstück der Arbeit ist die Erstellung des Alternativberichts, in dem sie Bezug zum Staatenbericht der Bundesregierung nimmt und ihre Einschätzung zum Stand der Umsetzung der Konvention formuliert. Die Darstellung aus Sicht der Zivilgesellschaft dient dem CEDAW-Ausschuss zur Beurteilung des Regierungshandels.

85. CEDAW-Sitzung in Genf 2023

Delegation zur 85. CEDAW-Sitzung bei der UN in Genf

Anlässlich der 85. CEDAW-Sitzung reiste im Mai eine Delegation der CEDAW-Allianz Deutschland zu den Vereinten Nationen nach Genf, um zum aktuellen Umsetzungsstand der internationalen Frauenrechtskonvention in Deutschland zu berichten. Während der zweiwöchigen Ausschusssitzung Anfang Mai wurde auch die deutsche Regierung im Rahmen des Staatenberichtsverfahrens angehört. Vertreterinnen der Koordinationsstelle und aus den Mitgliedsorganisationen der Allianz waren vor Ort, um mit den Expert*innen des CEDAW-Ausschusses in Kontakt zu treten und die Anhörung der Bundesregierung zu verfolgen.

Alternativbericht 2023 an Bundesregierung übergeben

Der CEDAW-Alternativbericht 2023
© Kira Hofmann/photothek.de

Im Rahmen eines vom BMFSFJ organisierten Dialogforums am 21. April 2023 übergab, stellvertretend für alle 33 Mitgliedsorganisationen der CEDAW-Allianz Deutschland, Dr. Beate von Miquel den Alternativbericht 2023 an Staatssekretärin Margit Gottstein. Mehr erfahren Sie hier.

Stellungnahme 2019

Stellungnahme Fiffey 2019 — Übergabe der CEDAW Stellungnahme an Bundesfrauenministerin Franziska Giffey, 2019
© Thomas Koehler/photothek

Im November 2019 beging das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das 40. Jubiläum der UN-Frauenrechtskonvention CEDAW und das 25. Jubiläum der Pekinger Erklärung und Aktionsplattform. Aus diesem Anlass übergab die CEDAW-Allianz Deutschland der Bundesregierung ihre Stellungnahme zum aktuellen Umsetzungsstand von Mädchen- und Frauenrechten in Deutschland. Weiterhin hat die CEDAW-Allianz im März 2020 ihre Forderungen aus der Stellungnahme dem CEDAW-Ausschuss in Genf vorgetragen. Diese Informationen dienten dem CEDAW-Ausschuss bei der Zusammenstellung des Fragekatalogs, den sie an die Bundesregierung gerichtet hat.

Alternativbericht 2016

Bereits von 2015 bis 2017 hatte sich die CEDAW-Allianz zusammengeschlossen und in einem intensiven Prozess ihren Alternativbericht zum siebten und achten Staatenbericht Deutschlands erstellt. Im Dezember 2016 hat die Allianz den Bericht im Rahmen einer Veranstaltung der Bundesregierung überreicht. Im Februar 2017 fanden vor dem UN-Menschenrechtsausschuss in Genf die zentralen Anhörungen der deutschen Regierung im Rahmen des Staatenberichtsverfahrens statt. Auch die CEDAW-Allianz war vertreten und nutzte die Gelegenheit, mit den Ausschussmitgliedern in den Dialog zu treten und Themen aus ihrem Alternativbericht zu vertiefen.